Wechsel an der Spitze des Militärischen Abschirmdienstes

Köln – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) trägt als Nachrichtendienst wesentlich dazu bei, die Militärische Sicherheit und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu erhalten. Nun steht ein Personalwechsel an der Spitze des Dienstes bevor. Ab dem 2. Januar wird Dr. jur. Christof Gramm das Amt leiten. Bereits am 11. Dezember wurde Gramm als neuer Präsident des MAD eingeführt.

Die Amtseinführung erfolgte im Rahmen eines Appells durch Staatssekretär Gerd Hoofe im Beisein des truppendienstlich verantwortlichen Inspekteurs der Streitkräftebasis Vizeadmiral Manfred Nielson. Während der feierlichen Veranstaltung in Köln verabschiedete Hoofe den bisherigen Präsidenten Ulrich Birkenheier und auch dessen Ständigen Vertreter Brigadegeneral Wolfgang Hein. Beide haben die Altersgrenze erreicht und freuen sich nun auf ihren Ruhestand.

In seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit prägte Ulrich Birkenheier den Militärischen Abschirmdienst vor allem durch dessen stetige Öffnung. Als erster Präsident des Nachrichtendienstes errichtete Birkenheier eine Pressestelle und damit eine Schnittstelle zur Öffentlichkeit. So erschien am 18. Februar 2013 zum ersten Mal überhaupt ein Interview mit einem Präsidenten des MAD. „Ulrich Birkenheier wird Spuren hinterlassen, an die wir uns gerne erinnern werden“, betonte Staatssekretär Hoofe in seiner Ansprache.

In seiner Verabschiedung erinnerte sich Ulrich Birkenheier an die Worte des damaligen Staatsekretärs Wolf, der ihm die Übernahme eines Amtes in einem „schwierigen Umfeld“ prophezeite. Dies bestätigte sich vor dem Hintergrund der enormen Umstrukturierung der Bundeswehr und einer Konfrontation mit unberechtigten Vorwürfen im Zusammenhang mit der NSU-Affäre. Die Vorwürfe befeuerten eine Diskussion um die Auflösung des Nachrichtendienstes. „Wir sollten nicht das Risiko eingehen, dass ein Angehöriger der Bundeswehr einen Anschlag verübt, der bei einer ausreichenden Sicherheitsüberprüfung hätte verhindert werden können“ sagt der scheidende Präsident und unterstrich damit die Notwendigkeit des militärischen Geheimdienstes.

Mit Christof Gramm folgt Ulrich Birkenheier ein Jurist, der den MAD bereits über viele Jahre vom Bundesministerium der Verteidigung aus „klug und gut“ begleitete, so Staatsekretär Hoofe. Gramm verfügt über fundierte Kenntnisse über den Nachrichtendienst der Bundeswehr. „Ich freue mich auf die Aufgaben und werde die Entwicklung des Dienstes in Richtung Transparenz weiter betreiben. Das Vertrauen in den MAD und seine wichtigen Aufgaben für die Bundeswehr werde ich bei Politik, Öffentlichkeit und Presse vertiefen“, betont Christof Gramm. Auch er wird kein einfaches Amt übernehmen, zumal die aktuellen Herausforderungen nicht weniger werden.

„Eine wehrhafte Demokratie braucht zuverlässige Nachrichtendienste“, so Clemens Binninger, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und unterstrich die zweifelsfreie Notwendigkeit des Militärischen Abschirmdienstes. „Auch wenn die Arbeit oft geheim ist – die Nachrichtendienste müssen sich nicht verstecken!“